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Zwischen Kooptation und Marginalisierung: Ägyptens Parteiensystem im Wandel. In: Faath, S. (Ed.): Politische Parteien in Nordafrika: Effektive Gestalter der Politik?

Jannis Grimm, Stephan Roll – 2017

Ägyptens Parteienentwicklung reicht bis zum Beginn des 20. Jahrhunderts zurück. Dennoch war die Parteienlandschaft vor 2011 äußerst klein und wurde von der National Democratic Party (NDP), der Regierungspartei unter den Präsidenten Anwar al-Sadat und Husni Mubarak, dominiert. Erst durch das jähe Ende der Mubarak-Ära 2011 setzte eine Ausdifferenzierung des Parteienspektrums ein. Die Freedom and Justice Party (FJP) der islamistischen Muslimbruderschaft wurde bei den ersten freien Parlamentswahlen Ende 2011/Anfang 2012 stärkste politische Kraft. Ihrem Versuch, die neu gewonnene Macht zu konsolidieren, wurde indes bereits nach fünf Monaten durch die Parlamentsauflösung seitens der ägyptischen Justiz ein Dämpfer verpasst. Der Militärputsch vom Juli 2013 führte schließlich zur vollständi- gen Exklusion der Muslimbruderschaft aus dem politischen System. Die kurze Phase des Parteienpluralismus fand hierdurch ihr vorläufiges Ende. Unter Führung des neuen Präsidenten Abd al-Fattah al-Sisi kam es zur weitgehenden Restauration des Sicherheitsstaates. Das Parlament, das durch die neue Verfassung formal mehr Macht erhielt, spielt sei den Legislativwahlen Ende 2015 im politischen Entscheidungsprozess faktisch kaum eine Rolle. Anders als unter Präsident Mubarak bildete sich unter Präsident Sisi indes keine Staatspartei heraus. Stattdessen versuchen einige regimenahe Parteien, über einen parlamentarischen Block die Legislative zu dominieren. Oppositionelle Parteien wurden in der „neuen“ politischen Ordnung weitgehend marginalisiert. Durch das Verbot der Muslimbruderschaft und ihrer Partei bildet die Parteienlandschaft seit 2013 ohnehin nur einen Teil des politischen Spektrums ab. Nichtislamistische legale Oppositionsparteien, die zum Teil die Wahlen boykottiert hatten, versuchen, sich außerhalb des Parlaments zu vernetzen. Nur wenn es ihnen gelänge, ihre ideologischen Differenzen zu überwinden und Allianzen mit reformorientierten Parteien mit islamistischem Hintergrund zu knüpfen, könnte ein Gegengewicht zur politischen Führung unter Präsident Sisi erwachsen.

Titel
Zwischen Kooptation und Marginalisierung: Ägyptens Parteiensystem im Wandel. In: Faath, S. (Ed.): Politische Parteien in Nordafrika: Effektive Gestalter der Politik?
Verfasser
Jannis Grimm, Stephan Roll
Verlag
Konrad Adenauer Stiftung
Datum
2017
Art
Text